Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Leistungsinhalt und -umfang

1.1
Betreiber
Der Betreiber der ulango.tv Website, des ulango.tv UserAppStore, des ulango.tv Channel Explorer , der App UlangoTV und damit im Zusammenhang stehenden Dienstleistungsangebotes ist die Ulango TV UG (haftungsbeschränkt) mit dem Firmensitz in 22869 Schenefeld, Sandstückenweg 15. Geschäftsführer ist Dr. Gernot Ullrich.

1.2
Zielsetzung
Der ulango.tv UserAppStore und der ulango.tv Channel Explorer sind Vermittlungsplattformen für Apps (Widgets), bzw. Streaming URLs (Channels), die frei im Internet zugänglich sind, bzw. die von Benutzern von ulango.tv zur freien Verbreitung eingestellt wurden. Der UserAppStore erleichtert den Benutzern die Auswahl und die Synchronisierung der Apps und der Streaming URLs mit eigenen TV-Geräten, die den "Samsung SmartHub"-Mechanismus unterstützen.
Die App UlangoTV gestattet es dem Anwender auf einfache Weise Streams, deren URLs frei im Internet zugänglich sind, anzuschauen.

1.3
Persönliche Meinungswiedergabe
Auf ulango.tv werden Apps und Streams vom Betreiber und von den Benutzern bewertet und in Bezug auf die Kompatibilität zu Geräte-Serien und Funktionsfähigkeit gekennzeichnet. Der Betreiber von ulango.tv übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Sie sind die persönliche Meinung der jeweiligen Autoren und stellen insbesondere keine Beratung dar.

1.4
Verantwortung für Funktionsfähigkeit der Apps und der Streams
Der Betreiber von ulango.tv übernimmt keinerlei Gewähr für die Installierbarkeit und die Funktionsfähigkeit der Apps und Stremas auf den Geräten der Benutzer. Es werden nur Apps und Streams gelistet, die für jeden frei im Internet zur Verfügung stehen. Insbesondere werden keine Anwendungen und Streams eingestellt, die nur mit spezieller Authentifizierung im Internet zur Verfügung stehen. Die Quellen der Apps und Streams werden gespeichert. Wenn die Apps und Streams an diesen Quellen für längere Zeit nicht mehr zur Verfügung stehen, werden entweder alternative Quellen gesucht, oder es werden die Apps, bzw. Streams aus dem ulango.tv Verzeichnis entfernt.

1.5
Verantwortung für die Inhalte der Apps und der Streams
Der Betreiber übernimmt keinerlei Verantwortung für die von den bei ulango.tv gelisteten Apps bzw. Streams dargestellten Inhalte. Die Apps und Streams werden direkt zwischen dem dem TV-Gerät des Benutzer und dem Anbieter der jeweiligen App, bzw. Provider des jeweiligen Streams genutzt. Falls es sich um altersbeschränkte, gewaltverherrlichende, rassistische oder anderweitig illegale Inhalte handelt, müssen die Apps selbst, bzw. die Provider der Stream Server durch eigene Benutzerverwaltung, bzw. durch Blockierung von IP-Adressen bei Ländereinschränkungen sicherstellen, dass keine unberechtigten Personen an die Informationen kommen. Der Betreiber des Appstore ist nicht in der Lage alle Apps und Streams auf die dargestellten Inhalte zu überprüfen, verpflichtet sich aber bei Hinweisen von Benutzern oder anderen Quellen, Apps und Streams sofort aus dem ulango.tv Verzeichnis zu entfernen.

1.6
Haftungsausschluss
Es wird keinerlei Haftung übernommen für Schäden, die im Zusammenhang mit der Nutzung der UlangoTV App und der ulango.tv Website entstehen.

1.7
Kostenpflichtige Dienste
Der Betreiber von ulango.tv bietet kostenpflichtige Leistungen in Form eines jederzeit kündbaren Abonnements an. Die Abonnements werden in Einheiten von drei oder mehreren Monaten verkauft. Abonnements werden nie automatisch verlängert. Die Leistungen werden in zwei verschiedenen Stufen angeboten: Basis-Paket kostenfrei, Premium-Paket kostenpflichtig. Darüber hinaus gibt es freie Testangebote mit kurzer Laufzeit und ohne automatische kostenpflichtige Verlängerung. Details sind den jeweiligen Angeboten im ulango.tv Shop zu entnehmen.

1.8
Leistungsänderungen
Der Betreiber von ulango.tv behält sich vor, das Angebot zu ergänzen, zu erweitern oder in sonstiger Weise zu verändern.

§2 Entgelt/ Fälligkeit, Preis, Einzelheiten der Zahlung

2.1
Abonnementbezug
Die kostenpflichtigen Leistungen aus dem UserAppStore und dem Channel Explorer können ausschliesslich im Abonnement online bezogen werden.

2.2
Preise
Das kostenfreie Basis-Paket wird automatisch mit der Registrierung bei ulango.tv oder über die App UlangoTV erworben. Das Premium-Paket kann jederzeit unter ulango.tv/shop durch Bezahlung per PayPal-Express-Checkout erworben werden. Die Preise und Laufzeiten sind den einzelnen Angeboten im ulango.tv/shop zu entnehmen.

2.3
PayPal
Bezahlung ist z.Z. nur über den PayPal Express-Checkout möglich und setzt die Existenz eines PayPal-Kontos voraus. Auf Anfrage ist auch die Zahlung per Banküberweisung möglich. Weitere Bezahlverfahren können im Laufe der Zeit zusätzlich angeboten werden. In keinem Fall werden Daten gespeichert, die der Authentifizierung von Benutzer-Bankdaten dienen.

§3 Preiserhöhungen

3.1
Anpassungsmöglichkeiten Preise bleiben jeweils für eine Subskriptionsperiode konstant. Es besteht kein Anspruch auf Fortsetzung des Abos zum gleichen Preis.

§4 Vertragsdauer, Widerruf Und Rücktritt

4.1
Laufzeit
Die Vertragslaufzeit beginnt mit dem Zahlungseingang. Ein bestehendes Abonnement läuft automatisch aus und wird nicht automatisch verlängert.

4.2
Kündigung
Die Kündigung hat schriftlich an die folgende Postadresse des Betreibers zu erfolgen: Dr. Gernot Ullrich, Sandstückenweg 15, 22869 Schenefeld. Kündigungen per Fax an +49(0)40-84 87 43 oder Email an kuendigung@ulango.tv werden ebenso akzeptiert. Für die Wirksamkeit der der Kündigung ist ihre fristgerechte Absendung ausschlaggebend, wobei der Zugang bei Dr. Gernot Ullrich ausschlaggebend ist. Im Zweifel liegt die Beweispflicht beim Abonnenten. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigen Gründen nach Maßgabe der sonstigen vertraglichen und gesetzlichen Bestimmungen bleibt davon unberührt. Als wichtiger Grund seitens Dr. Gernot Ullrich gilt insbesondere die Einstellung der ulango.tv Website sowie die Verletzung der nachfolgend unter Ziffer 5 genannten Pflichten.

4.3 Kündigung durch den Betreiber Der Betreiber kann das Vertragsverhältnis bis zu zwei Wochen vor dem Ablauf des gebuchten Abonnements kündigen, wenn er beabsichtigt, die ulango.tv Website einzustellen. Die ulango.tv Website kann vom Betreiber für einen Abonnenten sofort gesperrt werden, wenn diesem ein Verstoß gegen dessen Pflichten gemäß §5 unten nachgewiesen werden kann.

4.4 Rückvergütung
Eine anteilige Rückvergütung bereits gezahlter Beiträge erfolgt nur, wenn der Betreiber seinen in §6 beschriebenen Verpflichtungen nicht nachkommt.

§5 Sonstige Pflichten des Abonnenten

5.1.:
Wirksamkeit dieser AGBs
Sobald der Benutzer die entsprechenden CheckBoxen bei Bestellungen bzw. Registrierungen anklickt, stimmt er diesen AGB zu.

5.2.:
Informationsweitergabe
Der Abonnent ist nicht berechtigt, ohne vorherige Schriftliche Zustimmung von Dr. Gernot Ullrich, die Informationen insgesamt oder einzelne Informationen daraus an Dritte weiterzugeben, zur Nutzung zu überlassen, in sonstiger Weise zu verbreiten oder zu veröffentlichen. Weiterhin ist der Kunde verpflichtet, den UserAppStore und die darin enthaltenen Informationen nur für eigene Zwecke zu nutzen. Das Abonnement und insbesondere die Zugangsberechtigung (LoginName, Passwort) für den UserAppStore ist nicht übertragbar und vor der Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen. Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte sowie Rechte aus Warenzeichen und geistigem Eigentum, stehen im Verhältnis zum Abonnenten ausschließlich der Ulango UG oder ansonsten nach dem Gesetz Berechtigten zu.

§6 Leistungsstörungen / Haftungen / Gewährleistungsbedingungen

6.1.:
Leistungsstörungen
Kann die ulango.tv Website aus Gründen höherer Gewalt oder aus sonstigen - weder eigenen noch vom Abonnenten - zu vertretenden Umständen oder wegen einer technischen Störung dem Abonnenten die geschuldeten Informationen überhaupt nicht oder nur mit erheblichen Einschränkungen zur Verfügung stellen, so gilt folgendes: Wird die Unterbrechung innerhalb von 30 Kalendertagen behoben und ist die Vertragserfüllung anschliessend auch weiterhin grundsätzlich noch möglich, so haftet der UserAppStore für den Ausfall der Information und daraus resultierende Schäden nicht. Dauert die Unterbrechung länger als 30 Tage an, so ruht ab dem darauffolgenden Tag die Pflicht zur Zahlung der Abonnementgebühren durch den Abonnenten und die Pflicht zur Lieferung der Information durch den UserAppStore bis zu ihrer Behebung. Der Betreiber ist insbesondere berechtigt, seinen Dienst für Wartungsarbeiten o.a. zu unterbrechen, solange die Vertragserfüllung dadurch nicht gefährdet wird.

6.2.:
Haftungsauschluss
Die Haftung von Ulango UG bezüglich sämtlicher vertraglicher Pflichten aus diesem Vertrag wird auf grob fahrlässiges und vorsätzliches Verhalten, sowie auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch die Ulango UG oder ihre Erfüllungsgehilfen beschränkt. Der Betreiber von ulango.tv haftet weder für Richtigkeit noch Vollständigkeit der mitgeteilten/ bereitgestellten Informationen, noch für Schäden des Abonnenten, die daraus entstehen, dass dieser auf die Richtigkeit der Information im weitesten Sinne vertraut.

6.3.:
Verjährung
Vertragliche Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche verjähren in drei Jahren, soweit sie nicht auf Vorsatz beruhen.

6.4.:
Keine Inhaltskontrolle
Der Betreiber des UserAppStore übernimmt keinerlei Verantwortung für Inhalte auf Internetseiten oder die Inhalte der Streams anderer Anbieter, auf die im ulango.tv mittels link verwiesen wurde. Diese Inhalte unterliegen allein der Verantwortung des entsprechenden Fremdanbieters.

6.5.:
Gesetzliche Regelung
Die Haftung für Vertragsverletzungen richten sich im übrigen nach den sonstigen vertraglichen und gesetzlichen Bestimmungen.

§7 Datenschutz

7.1.:
Zielsetzung
Der Betreiber des UserAppStore und des Channel Explorer ist dem Grundsatz verpflichtet, die Privatsphäre der Benutzer zu schützen. In diesem Paragraphen informieren wir unsere Benutzer, wie wir personenbezogene Daten definieren, sammeln und nutzen. Wir setzen alles daran, personenbezogene Daten gegen Missbrauch zu schützen in Übereinstimmung mit den hier beschriebenen Richtlinien und den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere dem Datenschutzgesetz.

7.2.:
Umfang
Hinsichtlich des Datenschutzes finden die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere das Datenschutzgesetz, Anwendung. Der Abonnent ist ausdrücklich damit einverstanden, dass die von ihm angegebenen Vertragsdaten sowie Daten über die Art und Häufigkeit seiner Nutzung der Leistung vom UserAppStore für die Zwecke der Durchführung des Vertrages gespeichert und verwendet werden.

Benutzerbezogene Daten werden gesammelt, wenn der Benutzer auf ulango.tv ein Formular ausfüllt, eine Bestellung ausführt oder sich durch einen Partner registriert oder anmeldet, oder in sonstiger Weise mit der ulango.tv Website interagiert.

In keinem Fall werden Bank-Identifikationsdaten gespeichert. Zahlungsvorgänge werden ausserhalb des UserAppStore direkt zwischen dem Geldinstitut und dem Benutzer abgewickelt (PayPal o.ä.).

Cookies und Protokollmechanismen werden benutzt um Informationen über eine laufende Session und andere Einstellungen zu speichern. Diese Informationen können benutzt werden, das Benutzerverhalten zu verfolgen, um eine verbesserte Kommunikation mit dem Benutzer zu gestalten. Cookies können im Browser durch den Benutzer gelöscht werden. Die Website ist mit ausgeschalteten Cookies nicht in vollem Umfang benutzbar und die daraus resultierenden Einschränkungen bedeuten keine Vertragsverletzung durch den Betreiber von ulango.tv .

7.3.:
Abfrage und Nutzung der IP Adresse
Der Abonnent ist ausdrücklich damit einverstanden, dass beim Besuch der Internetseite die IP-Adresse, sowie die MAC Adresse des TV-Gerätes elektronisch abfragt und gespeichert wird. Insbesondere sind ist diese Adressen für die Korrelation des Benutzers zu seinem TV-Gerät notwendig.

7.4.:
Weitergabe an Dritte
Vom Betreiber werden keine personenbezogenen Informationen an Dritte verkauft, gehandelt oder sonst wie transferiert. Dieses gilt nicht für Dritte, die uns beim Betrieb von ulango.tv unterstützen, solange sie die Daten vertraulich behandeln. Wir können Informationen offenlegen, wenn wir dieses für nötig erachten um dem Gesetz zu genügen, unsere oder anderer Rechte oder Sicherheit zu schützen.

Besucherinformationen, die keinen Rückschluss auf die Identität der Benutzer ermöglichen, können an Dritte zu Zwecken des Marketings, der Werbung und anderen Zwecken weitergegeben werden.

Mit uns über URLs verlinkten Websites haben ggf. andere Datenschutzrichtlinien. Wir sind nicht verantwortlich für den Inhalt und die Aktivitäten dieser verlinkten Websites.

§8 Sonstiges

8.1.:
Salvatorische Klausel.
Sind einzelne Bestimmungen des Abonnementvertrages oder der AGB dieser Bestimmungen unwirksam, so bleibt die Gültigkeit im übrigen unberührt. Die Parteien verpflichten sich statt dessen zur Vereinbarung einer Ersatzregelung, welche der ungültigen in gesetzlich zulässiger und wirtschaftlicher Weise möglichst am nächsten kommt.

8.2.:
Schriftformklausel
Änderungen und Ergänzungen des Abonnements bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Änderungen der AGB sind dem Abonnenten vorweg schriftlich bekannt zugeben. Widerspricht der Abonnent den Änderungen nicht binnen 4 Wochen, gilt seine Zustimmung dazu als erteilt.

8.3.:
Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verpflichtungen aus diesem Vertrag ist Schenefeld, wenn eine Streitigkeit der Ulango UG mit einem Kaufmann, einer juristischen Person des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichem Sondervermögen zu entscheiden ist. Dies gilt nicht, sofern durch Gesetz zwingend ein anderer Gerichtstand bestimmt ist.

§9 Ladungsfähige Anschrift Ladungsfähige Anschrift des Unternehmers

Ulango UG
c/o Dr.Gernot Ullrich
Sandstückenweg 15
22869 Schenefeld